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| BFH, 18.12.1975 - IV R 188/71 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Wolters Kluwer
Erfinder - Erfindung - Wahlrecht - Ausgleich von Verlusten - Entstehungsjahr - Jahr des Zuflusses von Einkünften
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- BFHE 117, 567
- DB 1976, 610
- BStBl II 1976, 248
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (1)
- BFH, 04.11.1960 - VI 122/60 U
Voraussetzungen und Inhalt eines Verlustausgleichs
Auszug aus BFH, 18.12.1975 - IV R 188/71
Dem Steuerpflichtigen ist es danach grundsätzlich nicht freigestellt, positive Einkünfte vor dem Ausgleich mit Verlusten desselben Veranlagungszeitraums schon mit Sonderausgaben zu verrechnen, etwa mit dem Ziel, einen höheren Verlust vortragsfähig zu erhalten (so auch das Urteil des BFH vom 4. November 1960 VI 122/60 U, BFHE 72, 11, BStBl III 1961, 6).
- BFH, 28.04.1983 - IV R 77/82
Anerkennung einer Erfindung - Volkswirtschaftlich wertvolle Erfindung - Ablehnung …
Die Prüfung, ob diese Voraussetzung vorliegt, ist ein wesentlicher Bestandteil des Anerkennungsverfahrens (vgl. Urteil des Bundesfinanzhofs - BFH - vom 18. Dezember 1975 IV R 188/71, BFHE 117, 567, BStBl II 1976, 248; Schmitz-Sinn, Die einkommensteuerrechtliche Behandlung der freien Erfinder, S. 7 ff.; Schnekenburger, BB 1968, 1378 ff.;… Kröger, Forschungskosten, Erfindungen, Lizenzen und Know-how im Steuerrecht, 2. Aufl., S. 62;… Knoppe, Die Besteuerung der Lizenz- und Know-how-Verträge, 2. Aufl., S. 118 ff.). - BFH, 09.12.1982 - IV R 176/78
Erfindung - Veranlagungsverfahren - Lizenzvertrag - Nebenleistung - Einkünfte aus …
Diese - das Vorliegen einer patentfähigen Erfindung betreffende - Prüfung ist ein wesentlicher Bestandteil des Anerkennungsverfahrens (vgl. BFH-Urteil vom 18. Dezember 1975 IV R 188/71, BFHE 117, 567, BStBl II 1976, 248; Schmitz/Sinn, Die einkommensteuerrechtliche Behandlung der freien Erfinder, S. 7 ff.;… Schnekenburger, a. a. O.;… Kröger, Forschungskosten, Erfindungen, Lizenzen und know-how im Steuerrecht, 2. Aufl., S. 62;… Knoppe, Die Besteuerung der Lizenz- und know-how-Verträge, 2. Aufl., S. 118 ff.).